Sonntag, 26. September 2010

Klingelingeling, jetzt kommt der Heiermann...


Da sind wir aber total überrascht. Monatelanges Rechnen hat ergeben, dass die Generation Schröder (Sie erinnern sich an die ewige Frage des Schweizer Kräuterbonbons: "Wer hat's erfunden?") aus dem Bauch heraus super gut geschätzt hatte. Noch 5 Jahre später weicht also der damals offenbar frei erfundene Regelsatz um ganze 5 Euro vom jetzigen Ergebnis ab. Respekt!
Bei den Kindersätzen sagt von der Leyen, dass sie erschrocken war, wie wenig hier so ausgegeben wird. Eigentlich hätte sie nun senken müssen, aber dafür ist sie natürlich zu herzensgut, also bleiben die Sätze, wie sie waren. Und zum Freuen kommen dann die ganzen Dienstleistungen des Bildungspakets, das die Regierung (jippie) nicht mal gegenrechnen will. Man hätte ja hier auch vom eh zu hohen Kinderregelsatz was abziehen können...
Umfragen werden veröffentlicht, nach denen die Mehrheit des Volkes sowieso gegen jede Erhöhung ist. Und die InhaberInnen von Jobs mit 5 Euro Stundenlohn (ich formuliere das mal optimistisch), werden als KronzeugInnen für das Lohnabstandsgebot in Stellung gebracht, das es ja eigentlich eh nicht gibt, weil hunderttausende Billigheimer sowieso schon beides bekommen - Lohn und Stütze.
Ob die Regierung bereits wieder etwas lustiges ausheckt, um die Einkommensanrechnung zu revolutionieren, dürfen wir weiter abwarten, denn da konnte man sich heute irgendwie nicht einig werden. Ob das wirklich ein gutes Zeichen ist? Am besten gar nicht drüber nachdenken. Denn was man sich so vorstellen kann, macht einen ja auch nicht immer froh. Ich zum Beispiel versuche mir dieser Tage immer vorzustellen, wo wir wohl ständen, wenn die geschätzten SozialdemokratInnen am Regieren wären. Im Moment plustern sie sich ja ziemlich als Rächer der Enterbten auf. Aber als sie zuletzt regierten, hatten sie ja auch kein Problem, eben jene Regelsätze festzulegen, die sie jetzt so unglaublich menschenverachtend finden.

Na ja. Regelsatz ist auch nicht alles. Aber bevor ich mich hier zu den sonstigen Reformen des SGB II auslasse (zu denen natürlich viel Nachfragebedarf herrscht, was ich auch verstehen kann), muss ich in den nächsten Tagen weiter fleißig den aktuellen ReferentInnenentwurf lesen. Da der Hartzer Roller ja im Moment selbst seine Finanzen neu regeln muss (siehe den letzten Post und die aktuellen Hinweise auf der Homepage), dauert das gerade etwas länger. Aber wir dürfen ja auch interessiert abwarten, wie z.B. die bereits erwähnte Sozialdemokratie die jetzt vorgestellten Änderungen parlamentarisch noch bekämpfen will. Und welchem Kompromiss sie dann am Ende doch zustimmen im Bundesrat. Also - gemach!