Montag, 24. Januar 2011

Nehmen wir mal Dresden...

In einem zumindest zahlenmäßig interessanten Urteil hat das Dresdner Sozialgericht die dortigen Jobcenter darauf aufmerksam gemacht, dass die Angemessenheitsobergrenzen für Wohnungskosten in der sächsischen Landeshauptstadt offenbar drastisch zu niedrig festgesetzt wurden. Normalerweise halte ich mich ja bei ortsfremden Entscheidungen über kommunal zu regelnde Fragen zurück, aber hier stellt sich doch die Frage, ob die jetzt von den Dresdner RichterInnen getroffene nicht auch mal in Berlin diskutiert werden sollte.
In einer Übersicht ist hier zu sehen, welche Summen das Gericht den momentan geltenden Obergrenzen entgegengesetzt hat:

Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder
Angemessenheitsgrenze Landeshauptstadt Dresden
Angemessenheitsgrenze
Sozialgericht Dresden
1
252,45 €
363,00 €
2
336,60 €
442,20 €
3
420,75 €
526,90 €
4
476,85 €
611,60 €
5
532,95 €
701,80 €
jede weitere Person
  56,10 €
  84,70 €

Wohlgemerkt handelt es sich dabei auch noch um die BruttoKALTmieten. Also ohne Heizkosten, die folgerichtig zusätzlich gewährt werden müssen. Das Sozialgericht Dresden hat in seinem Urteil als Angemessenheitsgrenze die Werte aus der örtlichen Wohngeldtabelle angewendet und diese "um einen maßvollen Zuschlag von 10 %" erhöht. Denn wie heißt es so schön:
Die Ermittlung der Angemessenheitsgrenze muss auf Grundlage eines sog. schlüssigen Konzepts beruhen, da nur ein solches hinreichende Gewähr dafür bietet, dass die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes wiedergegeben werden. Dies ist nach Ansicht des Sozialgerichts Dresden bei dem Konzept der Landeshauptstadt Dresden nicht der Fall.
Berlin scheint im Vergleich zu Dresden ein sehr billiges Pflaster zu sein. Denn hier gelten als Obergrenze bei der BruttoWARMmiete (also inklusive Heizkosten) folgende Werte:
  • 1 Person - 378 €
  • 2 Personen - 444 €
  • 3 Personen - 542 €
  • 4 Personen - 619 €
  • 5 Personen - 705 €
  • jede weitere - plus 50 €
Unschwer zu erkennen, dass man in Berlin mal wieder über eine Anpassung nachdenken müsste. Der Wert für Einpersonenhaushalte wurde zuletzt 2009 um 5% erhöht (von vormals 360 €), die übrigen Werte wurden seit Einführung von Hartz IV noch nie angehoben. Und sie waren 2005 schon nicht die aktuellsten...

Sozialgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2010), Az.: S 29 AS 6486/10