Mittwoch, 16. März 2011

Heißes Wasser

Auch wenn es in Tagen, an denen Atomkraftwerke explodieren, etwas kleinteilig wirkt - wir müssen über heißes Wasser reden!
Heute rühmte sich die Agentur für Arbeit in ihrem Newsletter dafür, dass selbstverständlich wie versprochen mit den Leistungen für April in einer jeweils gesonderten Überweisung die 5-Euro-Nachzahlung für die ersten drei Monate rausgeht. Das ist schön und nötig. Da von sonst keiner Nachzahlung die Rede war im Newsletter, möchte ich darauf hinweisen, dass durch die Änderungen bei der Zusammensetzung der Regelsätze (ebenfalls rückwirkend seit Januar!) in eben diesen Sätzen keine Leistung für die Warmwasserbereitung mehr enthalten ist.
Praktisch bedeutet das, dass bei allen, denen bisher eine Warmwasserpauschale (in Höhe von 6,47 €) von der Heizkostenrechnung abgezogen wurde, dieser Abzug ab sofort entfallen und für die ersten drei Monate im Jahr 2011 zurückerstattet werden muss. Ein solcher Abzug erfolgte bisher, wenn man z.B. eine Zentralheizung hatte, mit der auch die Warmwasserbereitung zentral stattfand.
Wer "dezentral" Wasser warm machte (wie auf dem Bild oder z.B. in der Konstellation: Gasheizung und Elektroboiler), bekommt nach der Neufassung des SGB II einen Mehrbedarf für die Warmwasserbereitung zugesprochen. Davon ausgehend, dass bei den Mehrbedarfen weiterhin auf ganze Euro gerundet wird, ist dieser Mehrbedarf bei den einzelnen Bedarfsstufen in folgender Höhe zu gewähren:
364 € - 8 € (allein, alleinerziehend)
328 € - 8 € (PartnerInnen)
291 € - 7 € (sonstige Erwachsene 18-25 Jahre)
287 € - 4 € (14-18 Jahre)
251 € - 3 € (6-14 Jahre)
215 € - 2 € (bis 6 Jahre)
Nochmal zur Klarheit: Bei zentraler Warmwasserversorgung kein Abzug mehr, bei dezentraler Warmwasserversorgung Gewährung eines Mehrbedarfs.
Dass die Regierung diese faktische Steigerung des monatlich zur Verfügung stehenden Geldes um bis zu 8 € pro Person nicht merklich für sich ausgeschlachtet hat, mag verwundern, ist hier aber auch nicht weiter zu bewerten. Entscheidend ist: Prüfen Sie ihre Änderungsbescheide, die demnächst ins Haus flattern!
Wenn lediglich die Regelsatzerhöhung erfolgte, aber bei den Kosten der Unterkunft weiterhin die Warmwasserpauschale abgezogen wird oder kein entsprechender Mehrbedarf gewährt wurde, ist ein Widerspruch angesagt.

Da ich noch nicht genau weiß, wie mit den weiterhin im Regelsatz enthaltenen Energieposten (Strom und Kochen) verfahren wird, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen, wie das Verfahren in den Fällen ablaufen wird, in denen mit Strom geheizt wird und in denen mit Gas geheizt und gekocht wird. Dazu wird es in Kürze auch hier Informationen geben.