Donnerstag, 17. November 2011

Grober Zuschnitt


Häppchenweise, wie es sich für die Metropole des Easy-Jetsets gehört, erfahren wir in den nächsten Wochen, welche konkreten Folgen die letzten Wahlen haben werden. Seine Durchlaucht Wowereit beliebt die SenatorInnennamen erst lange nach seiner Inauguration zu veröffentlichen. Ob die Günstlinge selbst schon davon wissen, ist nicht bekannt.
Aber immerhin, den Zuschnitt der Ressorts im neuen Senat kennen wir jetzt. Und auch die Parteizugehörigkeit der neuen SenatorInnen. War bisher die Linkspartei, zuletzt in Person von Carola Bluhm, für das Soziale sowie Arbeit und Integration zuständig, werden die Bereiche Arbeit und Soziales jetzt voneinander abgesondert und in die Obhut gar verschiedener Parteien gegeben. Die Arbeit zur SPD und das Soziale zur CDU.
Darin spiegelt sich erstmal wider, was von der Sache her mit dem Ende des öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) beschlossen wurde. Instrumente der Arbeitsförderung sollen (auch im Sinne der Bundesregierung) zurückgefahren werden, wodurch der dann abgekoppelte Bereich "Soziales" naturgemäß immer mehr zu einem Bereich "Fürsorge" zu werden droht. Diese Befürchtung zu widerlegen, wäre zumindest eine ehrenvolle Aufgabe für die künftige Senatorin.

Am derzeit heißesten gehandelt für diesen Posten wird Mario Czaja, Direktmandatsträger aus Marzahn-Hellersdorf und ehemals Sprecher seiner Partei für Fragen von Wissenschaft, Forschung und Gesundheit. Die Vorbildrolle für die ersten beiden Bereiche musste er 2006 allerdings schon mal streichen lassen, nachdem er einzugestehen hatte, dass sein entsprechender akademischer Grad im Schnellwaschgang an einer einschlägig als Titelmühle bekannten schweizerischen "Hochschule" erworben wurde. Der Bezug zur Gesundheitspolitik, der bei ihm nicht angezweifelt wurde, wird ihm zugute kommen, da das neue Ressort ja Soziales und Gesundheit umfasst. Die einschlägige Reputation im Bereich Soziales wird sicher irgendwo zu googeln sein...