Sonntag, 9. September 2012

Single Ladies?

Ja, die Altersarmut. Gegen die wollen ja jetzt alle was machen. Die Ursula will eine Zuschussrente für alle, die so lange versicherungspflichtig gearbeitet haben, wie es heutzutage kaum jemand hinbekommt. Und auch der Sigmar will nett sein zu den armen Alten. Ein paar Nuancen mögen ihn von Ursulas Plänen unterscheiden, aber auch er singt das Hohelied der Arbeit, indem er in unverkennbarem Stammtischton vor die Kameras tritt und feststellt, dass die, die gearbeitet haben, selbstverständlich mehr haben sollen als die, die nicht gearbeitet haben. Neutral betont kann man darüber sicher sachlich streiten, aber im Duktus schwingt auch hier der unausgesprochene Nebensatz mit, in dem es dann ehrlicherweise hieße "als die, die auf der faulen Haut gelegen haben". Unterstellt wird wie schon so oft, dass nicht gearbeitet zu haben erstens auf eine Schuld zurückzuführen ist, die mit nicht wollen zu tun hat. Und zweitens natürlich auch der Automatismus, dass das Fehlen von Erwerbsarbeit immer gleichzusetzen ist mit dem Fehlen von sinnvoller Lebenszeit per se.

Soweit so eklig. Interessant ist für den nüchternen Betrachter aber ein Detail, das weder von Ursula noch von Sigmar thematisiert wird. Denn selbst wenn die Renten der von den beiden zu begünstigenden Langzeit-Prekär-ArbeiterInnen aufgestockt würden, dann soll das ja geschehen, damit die Betroffenen nicht zum Sozialamt müssen, um dort Grundsicherung zu beantragen. Was soll aber sein, wenn die MinimalrentnerIn nicht in Alterseinsamkeit versunken ist, sondern in einer Bedarfsgemeinschaft lebt? Und zwar anrüchigerweise mit einem faulen Sack, der es nur auf - sagen wir - 32 Jahre Versicherungsbeiträge bringt. Die vom Sozialamt zu bescheinigende Bedarfsgemeinschaft führt dann dazu, dass jeder Cent, der bei der aufgestockten Rente über dem Sozialhilfeniveau liegt, beim Partner als "sonstiges Einkommen" angerechnet würde. Ohne den geringsten Freibetrag.

In den zweifelhaften "Genuss" der Aufstockung käme also nur, wer seine mögliche PartnerIn rechtzeitig ins Grab gebracht hat oder sonstwie ein Singledasein nachweisen kann.

Das erinnert fatal an die marktschreierischen Versuche, die Riesterrente an die Leute zu verhökern, indem versprochen wurde, dass die Menschen im Alter "weniger hilfebedürftig" seien. Dass man auch mehr Geld hätte, hieß es später, hatte ja niemand versprochen.

Bevor wir also wieder was falsch verstehen, sei an dieser Stelle aufgemerkt. Allzu oft wird mit Riesen-Tamtam ein scheinbar populäres Thema zum Wahlkampf- oder Anti-Karriere-Knick-Schlager, und am Ende wird mit der rechten Hand galant der Betrag wieder weggenommen, der zuvor mit großer Geste mit der linken Hand geschenkt wurde.

Solange wir also nicht über eine steuerfinanzierte Grundrente oder ein entsprechend hohes Grundeinkommen reden, brauchen wir gar nicht zu reden.